Rhein-Neckar-Zeitung, 16.3.06
MdL-Kandidat Moos bezeichnet Brunnemer-Absage wegen WASG-Teilnahme als „Ausrede“ – Regierungsparteien fehlten in Eschelbronn
Von Günther Keller
Eschelbronn. Die Tonart unter den politischen Kontrahenten verschärft sich. „Sie kneift“ hat MdL-Kandidat Hans-Jürgen Moos die Absage der Landtagsabgeordneten Elke Brunnemer an der DGB-Podiumsdiskussion kommentiert.
„Hochnotpeinlich“, so empfindet SPD-Mann Moos das Fernbleiben der Christdemokratin Brunnemer an der von der Gewerkschaft seit Wochen vorbereiteten Diskussionsrunde vor der Landtagswahl. Elke Brunnemer hatte ihre Absage damit begründet, dass sie nicht neben einem Vertreter der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) Platz nehmen wolle – „weil ich der Verbreitung von ultralinkem Gedankengut kein Forum bieten will“, so die Abgeordnete in einem Schreiben. Mit der gleichen Begründung hatte Elke Brunnemer bereits einer Podiumsdiskussion in Eberbach den Rücken gekehrt. Die Veranstaltung war daraufhin abgesagt worden.
„Das ist doch eine Ausrede“, wertet Hans-Jürgen Moos indessen die Brunnemersche Begründung. Er habe den Verdacht, dass die Abgeordnete vielmehr einer öffentlichen Auseinandersetzung mit der SPD als mit der WASG aus dem Wege gehe. Am Dienstagabend absolvierte Brunnemer einen Wahlkampftermin im Nordosten des Wahlkreises.
Die Widersprüchlichkeiten um die DGB-Veranstaltungen erhielten unterdessen eine weitere Nuance. Ursprünglich war die Brunnemer-Teilnahme nämlich durchaus signalisiert worden, wie Ortskartell-Chef Peter Oehmig erklärte. „Frau Brunnemer kann nach heutigem Stand ihres Terminkalenders an der Veranstaltung teilnehmen“, so hatte das CDU-Wahlkreisbüro die Organisatoren per E-Mail wissen lassen. Zwei Wochen später beschied Elke Brunnemer den Eschelbronnern aber schriftlich, „dass weder sie noch ihr Zweitkandidat Dr. Albrecht Schütte an der Podiumsdiskussion teilnehmen werden“. Diese Absage wiederum hielt der DGB in einer Pressemitteilung unter der Decke und erweckte vielmehr den Eindruck, auch Elke Brunnemer werde zur Gesprächsrunde kommen. Dadurch fühlte sich nun Elke Brunnemer brüskiert: „Ich betrachte es als eine massive Diskreditierung, dass der DGB Eschelbronn mich wider besseres Wissen für sein Podium angekündigt hat, wohl mit der Befürchtung, dass ansonsten eine ziemlich kleine Besucherzahl im Saal sitzen würde“. Mit letzterer Einschätzung lag die Abgeordnete nicht daneben: Mit 33 Besuchern blieb das öffentliche Interesse an der Veranstaltung im Feuerwehrhaus deutlich hinter den Erwartungen der Organisatoren. Das Publikum ließ zudem klare Präferenzen für die auf dem Podium vertretenen Parteien erkennen.
Abgesagt hatte auch FDP-Kandidat Jörg von Kirschbaum – „aus beruflichen Gründen“, wie er der RNZ erläuterte. Die Teilnahme der WASG sei für ihn „kein Problem“ gewesen. So lief die rund zweistündige Diskussion zu Themen wie Bildungspolitik und Gemeindefinanzen ohne Vertreter der beiden Regierungsparteien ab.
„Dumm gelaufen“, so wertete Eschelbronns DGB-Chef am Dienstagabend die Irritationen um Einladungen und Absagen. Die Reaktion Elke Brunnemers sei „unverständlich“, weil von vorne herein klar gewesen sei, dass auch WASG-Kandidat Thomas Wenzel teilnehmen werde. „CDU und FDP haben sich gedrückt“, meinte Oehmig. An die Adresse von Elke Brunnemer richtete er den Hinweis, dass Bernd Schmidbauer in zwei vorangegangenen Podiumsdiskussionen zur Bundestagswahl teilgenommen habe, obwohl auch Vertreter der PDS mit am Tisch saßen.
Warum überhaupt ein WASG-Vertreter eingeladen wurde, während vier weitere Landtagskandidaten der Kleinparteien von REP bis ÖDP überhaupt nicht angeschrieben wurden, erklärte Peter Oemig mit den Auswahlkriterien: „Berücksichtigt wurden die im Bundestag vertretenen Parteien“, sagte Oehmig. Diese Verfahren sei so innerhalb des DGB vereinbart worden. Oehmig räumte ein, dass die Auswahl der Parteien damit „in gewisser Hinsicht willkürlich“ sei.
MdL-Kandidat Moos bezeichnet Brunnemer-Absage wegen WASG-Teilnahme als „Ausrede“ – Regierungsparteien fehlten in Eschelbronn
Von Günther Keller
Eschelbronn. Die Tonart unter den politischen Kontrahenten verschärft sich. „Sie kneift“ hat MdL-Kandidat Hans-Jürgen Moos die Absage der Landtagsabgeordneten Elke Brunnemer an der DGB-Podiumsdiskussion kommentiert.
„Hochnotpeinlich“, so empfindet SPD-Mann Moos das Fernbleiben der Christdemokratin Brunnemer an der von der Gewerkschaft seit Wochen vorbereiteten Diskussionsrunde vor der Landtagswahl. Elke Brunnemer hatte ihre Absage damit begründet, dass sie nicht neben einem Vertreter der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) Platz nehmen wolle – „weil ich der Verbreitung von ultralinkem Gedankengut kein Forum bieten will“, so die Abgeordnete in einem Schreiben. Mit der gleichen Begründung hatte Elke Brunnemer bereits einer Podiumsdiskussion in Eberbach den Rücken gekehrt. Die Veranstaltung war daraufhin abgesagt worden.
„Das ist doch eine Ausrede“, wertet Hans-Jürgen Moos indessen die Brunnemersche Begründung. Er habe den Verdacht, dass die Abgeordnete vielmehr einer öffentlichen Auseinandersetzung mit der SPD als mit der WASG aus dem Wege gehe. Am Dienstagabend absolvierte Brunnemer einen Wahlkampftermin im Nordosten des Wahlkreises.
Die Widersprüchlichkeiten um die DGB-Veranstaltungen erhielten unterdessen eine weitere Nuance. Ursprünglich war die Brunnemer-Teilnahme nämlich durchaus signalisiert worden, wie Ortskartell-Chef Peter Oehmig erklärte. „Frau Brunnemer kann nach heutigem Stand ihres Terminkalenders an der Veranstaltung teilnehmen“, so hatte das CDU-Wahlkreisbüro die Organisatoren per E-Mail wissen lassen. Zwei Wochen später beschied Elke Brunnemer den Eschelbronnern aber schriftlich, „dass weder sie noch ihr Zweitkandidat Dr. Albrecht Schütte an der Podiumsdiskussion teilnehmen werden“. Diese Absage wiederum hielt der DGB in einer Pressemitteilung unter der Decke und erweckte vielmehr den Eindruck, auch Elke Brunnemer werde zur Gesprächsrunde kommen. Dadurch fühlte sich nun Elke Brunnemer brüskiert: „Ich betrachte es als eine massive Diskreditierung, dass der DGB Eschelbronn mich wider besseres Wissen für sein Podium angekündigt hat, wohl mit der Befürchtung, dass ansonsten eine ziemlich kleine Besucherzahl im Saal sitzen würde“. Mit letzterer Einschätzung lag die Abgeordnete nicht daneben: Mit 33 Besuchern blieb das öffentliche Interesse an der Veranstaltung im Feuerwehrhaus deutlich hinter den Erwartungen der Organisatoren. Das Publikum ließ zudem klare Präferenzen für die auf dem Podium vertretenen Parteien erkennen.
Abgesagt hatte auch FDP-Kandidat Jörg von Kirschbaum – „aus beruflichen Gründen“, wie er der RNZ erläuterte. Die Teilnahme der WASG sei für ihn „kein Problem“ gewesen. So lief die rund zweistündige Diskussion zu Themen wie Bildungspolitik und Gemeindefinanzen ohne Vertreter der beiden Regierungsparteien ab.
„Dumm gelaufen“, so wertete Eschelbronns DGB-Chef am Dienstagabend die Irritationen um Einladungen und Absagen. Die Reaktion Elke Brunnemers sei „unverständlich“, weil von vorne herein klar gewesen sei, dass auch WASG-Kandidat Thomas Wenzel teilnehmen werde. „CDU und FDP haben sich gedrückt“, meinte Oehmig. An die Adresse von Elke Brunnemer richtete er den Hinweis, dass Bernd Schmidbauer in zwei vorangegangenen Podiumsdiskussionen zur Bundestagswahl teilgenommen habe, obwohl auch Vertreter der PDS mit am Tisch saßen.
Warum überhaupt ein WASG-Vertreter eingeladen wurde, während vier weitere Landtagskandidaten der Kleinparteien von REP bis ÖDP überhaupt nicht angeschrieben wurden, erklärte Peter Oemig mit den Auswahlkriterien: „Berücksichtigt wurden die im Bundestag vertretenen Parteien“, sagte Oehmig. Diese Verfahren sei so innerhalb des DGB vereinbart worden. Oehmig räumte ein, dass die Auswahl der Parteien damit „in gewisser Hinsicht willkürlich“ sei.
