Die WASG ist eine neue Partei, die sich im Januar diesen Jahres gegründet hat, weil sie die Interessen eines großen Teils der Bevölkerung nicht mehr im Bundestag vertreten sieht. Alle Fraktionen im Bundestag sind sich darin einig, dass die Steuern insbesondere für Reiche und große Unternehmen immer weiter gesenkt werden müssen. Dabei hat Deutschland mittlerweile die zweitniedrigste Steuerquote im erweiterten Europa! Und weil durch die vielen Steuersenkungen dem Staat das Geld fehlt, wird die Entlastung der Reichen durch zusätzliche Belastungen für die ohnehin sozial Schwachen wieder reingeholt: Rentenkürzungen, Studiengebühren und Hartz IV sind erst der Anfang.

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Die WASG will dagegen eine Politik, die alle Menschen am Wohlstand in Deutschland teilhaben lässt, eine Politik für Arbeit und soziale Gerechtigkeit, für Frieden und den Schutz der natürlichen Umwelt.

Die WASG ist das erste Mal im Mai 2005 zu den Landtagswahlen in NRW angetreten. Nach nur viermonatigem Bestehen haben wir bereits 2,2 Prozent erzielt! Schröder hat daraufhin die Vertrauensfrage gestellt um so vorgezogene Bundestagswahlen abhalten zu können. Sein Kalkül:
Organisatorisch und finanziell ist die junge WASG nicht in der Lage, einen bundesweit einen flächendeckenden Wahlkampf zu bestreiten. Außerdem hätten sich PDS und WASG gegenseitig Stimmen weggenommen, so dass eventuell keine der beiden Parteien in den Bundestags eingezogen wäre, und es damit wieder keine linke Opposition gegen Sozialabbau, Kriegseinsätze und Steuersenkungen für die Reichen gegeben hätte.

Die WASG hat sich daher entschieden, zu den Bundestagswahlen im September 2005 nicht konkurrierend zur PDS zu kandidieren. Da das real existierende Wahlrecht eine Listenverbindung von zwei Parteien nicht zu lässt, haben Mitglieder der WASG für die Listen der Linkspartei kandidiert. Unsere Bedingung dafür war, dass die PDS sich in Die Linkspartei.PDS umbenennt, damit deutlich wird, dass hier etwas Neues am Entstehen ist:
Eine starke Kraft, die Stimme für ökologische, friedenspolitische und soziale Bewegungen in den Parlamenten ist und sich engagiert – für eine neue soziale Idee.

In den nächsten Monaten werden WASG und Linkspartei diskutieren, ob sie sich auch zu einer Partei zusammen schließen. Die Grundlage dafür ist durch den gemeinsamen Wahlkampf und die künftige gemeinsame Fraktion gebildet.

Seit dem 18. September ist WASG nun mit ihren ersten Abgeordneten im Bundestag vertreten – nur acht Monate nach Gründung der Partei! Die Fraktion von Linkspartei.PDS und WASG umfasst 54 Mitglieder und ist die viertgrößte im Parlament.

In Baden-Württemberg ist die junge WASG bereits deutlich stärker als die ehemalige PDS. Daher wird die WASG am 26. März 2006 zur Landtagswahl antreten und dabei auch Kandidaten der Linkspartei.PDS aufstellen, die selbst nicht zur Wahl antritt.

Eine andere Politik ist nötig und möglich!
Wählen Sie am 26.März die WASG und stärken sie linke Politik in Deutschland und Baden-Württemberg!

Thomas Wenzel

Ihr Kandidat für die Landtagswahl im Kreis Sinsheim

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